AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von iamjnrst – corporate / digital design (Stand: 13.02.2022)

1. Allgemeines

Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (im Folgenden „AGB“) gelten zwischen iamjnrst – corporate / digital design (im Folgenden „iamjnrst“) und seinen Kunden für sämtliche, auch künftige Vertragsbeziehungen. Abweichende Bedingungen zu den AGB seitens des Kunden werden nur anerkannt, wenn iamjnrst schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat. Dies gilt auch, falls iamjnrst den Auftrag in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos ausführt. Von diesen  AGB abweichende oder ergänzende Abreden bedürfen der Schriftform.

2. Angebot und Annahme

Ein Vertrag zwischen iamjnrst und dem Kunden kommt zustande, wenn das unterbreitete Angebot von iamjnrst durch Gegenzeichnung oder in Textform (E-Mail-Bestätigung) angenommen wird. Wird ein befristetes Angebot verspätet angenommen, gilt dies jeweils als erneutes Angebot. Unterbreitet der Kunde ein Angebot, nimmt iamjnrst dieses entsprechend durch Gegenzeichnung oder in Textform per E-Mail-Bestätigung an.

3. Leistungserbringung

(1) iamjnrst erbringt die vertraglich geschuldeten Leistungen selbst oder durch freie Mitarbeiter. iamjnrst ist auch berechtigt, für die Leistungserbringung Unteraufträge an Dritte zu erteilen.

(2) Soweit iamjnrst für die Erbringung der vertraglichen Leistungen Fremdleistungen dritter Unternehmen in Anspruch nimmt, erfolgt die Beauftragung dieser  grundsätzlich im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Nach gesonderter Bevollmächtigung durch den Kunden ist auch die Beauftragung von Fremdleistungen im Auftrag des Kunden möglich.

4. Vergütung und Fremdkosten

(1) Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, berechnet sich die Vergütung von iamjnrst für die zu erbringenden Leistungen nach der  im angenommenen Angebot vereinbarten Auftragssumme oder der vereinbarten Stundensätze.

(2) Stundensätze verstehen sich exklusive Material- und ggf. anfallender Fremdkosten.

Fremdkosten sind unter anderem z.B. Kosten für Druckaufträge. Fremdkosten sind nach entsprechender Beauftragung des Kunden  auch von diesem zu bezahlen.

5. Nutzungs- und Urheberrechte

(1) Die Arbeitsergebnisse von iamjnrst sind urheberrechtlich geschützt.

(2) iamjnrst räumt dem Kunden die im Rahmen der Auftragserteilung spezifizierten Nutzungsrechte an den auftragsgemäß erstellten Arbeitsergebnissen ein. Mangels spezifischer Rechteeinräumung erwirbt der Kunde stets nur einfache und nicht unterlizenzierbare, jedoch räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte. Soweit in den von iamjnrst erstellten Arbeitsergebnissen Bestandteile Dritter enthalten sind, an denen entsprechende Rechte Dritter bestehen, gelten hierfür allein die Regelungen der entsprechenden dritten Partei bezüglich Art und Umfang eingeräumter Nutzungsrechte.

(3) Soweit die Arbeitsergebnisse von iamjnrst auch Programmierungsleistungen enthalten, ist iamjnrst und  soweit nicht abweichend vereinbart nicht verpflichtet, dem Kunden den Quellcode und/oder die Entwicklungsdokumentation offenzulegen.

(4)Programmierungsleistungen von iamjnrst enthalten in der Regel Standardsoftwarekomponenten, die von iamjnrst oder Dritten entwickelt wurden und einer Vielzahl unterschiedlicher Kunden zur Verfügung stehen. Für die Rechteeinräumung an Programmierungsleistungen von iamjnrst gelten allein die hierzu ausdrücklich mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Soweit nicht abweichend vereinbart, ist der Kunde nur zur Nutzung der Programmierungsleistungen im Rahmen seiner eigenen internen Geschäftsvorfälle berechtigt. Die Weitervermietung ist unzulässig. Vervielfältigungen der Programmierungsleistungen sind nur insoweit zulässig, als dies für den vertragsgemäßen Gebrauch notwendig ist. Das Recht zur Erstellung von Sicherungskopien bleibt unberührt. Bei Nutzung von Open-Source-Software gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen, unter denen die Open-Source-Software angeboten wird.

(5) Sämtliche Rechtsübertragungen erfolgen aufschiebend bedingt mit Zahlung der vereinbarten Vergütung einschließlich der im Falle einer Vorauslage von iamjnrst übernommenen Fremdkosten. Der Kunde ist nicht berechtigt, Urheberrechtshinweise von iamjnrst zu entfernen oder die Arbeitsergebnisse von iamjnrst ohne entsprechende vorherige Einwilligung zu verändern.

(6) Soweit iamjnrst im Rahmen ihrer Arbeitsergebnisse Typografien benutzt, sind dies – sofern nicht abweichend vereinbart – von Dritten lizenzierte Typografien, deren Nutzung durch den Kunden einer gesonderten Lizenzierung durch den jeweiligen Rechteinhaber bedarf. Mangels abweichender ausdrücklicher Vereinbarung räumt iamjnrst dem Kunden entsprechende Nutzungsrechte ausdrücklich nicht ein.

(7) Soweit nicht abweichend vereinbart, ist iamjnrst nicht verpflichtet, dem Kunden die den abgelieferten Arbeitsergebnissen deren zugrunde liegenden Quelltexte bzw. offenen Dateien zu übergeben.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden und Haftung

(1) Soweit iamjnrst für die Erstellung der Arbeitsergebnisse Vorlagen des Kunden benötigt, steht der Kunde uneingeschränkt für die rechtliche Unbedenklichkeit der zu liefernden Vorlagen ein. Soweit die Tätigkeit oder die Arbeitsergebnisse von iamjnrst im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung von Vorlagen des Kunden Rechte Dritter verletzen und diese iamjnrst in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, iamjnrst insoweit von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung – freizustellen.

(2) iamjnrst weist darauf hin, dass allein der Kunde für die rechtliche Prüfung der beauftragten Arbeiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für wettbewerbsrechtliche Beurteilungen oder die Entwicklung von Logos und/oder Namen im Hinblick auf möglicherweise entgegenstehende Namens- und/oder Markenrechte Dritter. iamjnrst empfiehlt insoweit dringend die rechtliche Begleitung entsprechender Aufträge einschließlich ggf. der Durchführung von Markenrecherchen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm während der Bearbeitung des Auftrags übergebenen Rein- bzw. Maßzeichnungen, Modelle, Daten, Dateien etc. unverzüglich auf Mängel zu prüfen und iamjnrst etwaige Beanstandungen unverzüglich mitzuteilen. Soweit nicht abweichend vereinbart, bezieht sich die Prüfpflicht des Kunden auch auf umgesetzte Texte einschließlich etwaiger als Fremdleistung in Auftrag gegebener Übersetzungsarbeiten.

(4) Soweit dem Kunden im Rahmen von Vorentwürfen Farbmuster und/oder Farbkombinationsmöglichkeiten vorgelegt werden, handelt es sich hierbei um Farbbeispiele, die von der späteren beabsichtigten Produktion abweichen können. Dies kann technisch bedingt sein und stellt keinen Mangel dar. Verbindliche Farbtonumsetzungen sind gesondert zu vereinbaren.

(5) Die Transportgefahr für die Übermittlung der Arbeitsergebnisse trägt der Kunde. Für die Ablieferung der Arbeitsergebnisse gilt § 377 HGB entsprechend uneingeschränkt.

7. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

(1) Die Rechnungssumme ist nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern zur Zahlung an iamjnrst fällig. Soweit nicht abweichend vereinbart, wird die Rechnungssumme innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. iamjnrst ist berechtigt, dem Kunden Fremdleistungen (s.o. Ziff. 4) unverzüglich mit Entstehen der entsprechenden Fremdkosten und ungeachtet des Projektstandes im Übrigen in Rechnung zu stellen. iamjnrst ist ferner berechtigt, erbrachte Teilleistungen auch vor Gesamtfertigstellung des Auftrages abzurechnen.

(2) Rechnungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb von drei Wochen nach Zugang schriftlich widerspricht. iamjnrst ist verpflichtet, den Kunden hierauf spätestens bei Rechnungsstellung gesondert hinzuweisen.

(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht begründen. Ein Zurückbehaltungsrecht gegen Forderungen, die nicht aus demselben Vertragsverhältnis stammen, steht dem Kunden nicht zu.

(4) An den Kunden gelieferte Arbeitsergebnisse verbleiben bis zum vollständigen Rechnungsausgleich im Eigentum von iamjnrst (Eigentumsvorbehalt).

8. Haftung und Mängelgewährleistung

(1) iamjnrst haftet nicht für Verzögerungen bei der Abgabe, die  auf den Kunden zurückzuführen sind, insbesondere wenn etwaige kurzfristige Änderungswünsche oder verzögerte Anlieferung erforderlicher Vorlagen vorausgegangen sind.

(2) iamjnrst haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(3) Für einfache Fahrlässigkeit haftet iamjnrst – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

(4) Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.

(5) Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

(6) Soweit die Haftung nach Ziffern 2 und 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von iamjnrst.

(7) Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren nach einem Jahr ab Abnahme der Arbeitsergebnisse. Dies gilt nicht für Ansprüche aus vorsätzlicher Pflichtverletzung oder Verletzung einer Garantie.

(8) Schadenersatzansprüche aus vertraglicher Haftung verjähren nach einem Jahr ab Abnahme der Arbeitsergebnisse. Dies gilt auch für konkurrierende deckungsgleiche Ansprüche aus außervertraglicher Haftung. Von dieser Verjährungserleichterung ausgenommen ist die Haftung für Vorsatz.

9. Referenznennung

iamjnrst ist berechtigt, soweit nicht auf Wunsch des Kunden abweichend vereinbart, den Kunden und das mit dem Kunden umgesetzte Projekt als Referenz – insbesondere durch entsprechende Darstellung auf der Website von iamjnrst und im Rahmen von Imagebroschüren – zu nennen. In diesem Zusammenhang ist iamjnrst insbesondere auch berechtigt, exemplarische Arbeitsproben zu veröffentlichen, soweit es sich dabei um für die Außendarstellung des Kunden entwickelte Materialien handelt. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, durch Mitteilung gegenüber iamjnrst in Textform seine Nennung als Referenz zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs steht iamjnrst dabei eine Aufbrauchfrist von sechs Monaten für zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits produzierte oder veröffentlichte Darstellungen zu.

10. Vertraulichkeit, Rückgabe von Unterlagen

(1) iamjnrst verpflichtet sich, sämtliche ihm ausschließlich aufgrund der Zusammenarbeit mit dem Kunden bekannt gewordenen Informationen, die nicht anderweitig zugänglich oder bereits bekannt sind, vertraulich zu behandeln. iamjnrst wird entsprechend erlangter Informationen nicht außerhalb des Vertragsverhältnisses zum Kunden verwenden und sie nicht unbefugten Dritten zugänglich machen. iamjnrst wird alle Mitarbeiter, die Kenntnis von den entsprechenden Informationen erlangen, entsprechend verpflichten. Die Vertraulichkeitsvereinbarung endet 24 Monate nach Beendigung des jeweiligen Auftrags.

(2) Soweit nicht abweichend vereinbart, ist iamjnrst nicht verpflichtet, vom Kunden übergebene Unterlagen länger als vier Wochen nach Beendigung des Auftrags aufzubewahren. Auf Verlangen des Kunden in Textform sind die Unterlagen gegen Erstattung der mit der Rücksendung anfallenden Kosten an den Kunden zurückzugeben.

11. Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(2) Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschlandunter unter Ausschluss der international-privatrechtlichen Kollisionsnormen.